Wer kennt das ACTA-Abkommen: Wer weiß was ?
Seit über einem Jahr führen 38 Länder geheime Verhandlungen deren Ausgang, über eine Milliarde Menschen in den Industrie-Nationen betreffen wird !
Die Abkürzung „Acta“ steht für das geplante multilaterale Abkommen, welches seit 2008 von 38 Ländern, angeblich gegen Produktpiraterie verhandelt wird.
Damit soll das Problem der wachsenden Kriminalität auf dem Gebiet der Produkt-und Markenpiraterie bekämpft werden können ?
Die an diesem ACTA-Entwurf maßgeblich beteiligten Staaten und Staatengruppen sind: die USA, die EU (Europäische Union), Kanada, Japan, Korea, Singapur (Malaysia), Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.
Da das ACTA-Abkommen bisher im geheimen Verhandelt wurde, sind nur wenige Informationen und Fakten an die Öffentlichkeit gelangt. Die wenigen Informationen die allerdings bisher, wenn auch nicht freiwillig, an die Öffentlichkeit gelangten, lassen für die Demokratien dieser Länder nichts „Gutes“ erwarten !
Denn wieder mal geht es um Netzsperren, Aussperren, Einengen und Abschalten, nur diesmal in einem viel größeren Ausmaß, als man hätte je vermuten können. Hier liegt es sehr nahe, dass die wirtschaftlichen Interessen einiger weniger, Vorrang vor Demokratie und damit der Freiheit vieler haben. Eine Beschneidung der Grundrechte und Demokratien, wird mit solcher Art Verhandlungen bzw. Abkommen Tür und Tor geöffnet.
So das der Vorwand, dieses Abkommen im Kampf gegen Produktpiraterie voranzutreiben, schon deshalb ad Absurdum geführt wird, weil man gegen Produktpiraterie ganz sicher nicht Internetsperren benötigt, die dann auch noch so restriktiv ausfallen, dass die Demokratischen Grundrechte der Bürger vieler Staaten – einfach und fast unmerklich, beschnitten werden.
Fazit: Für die Politiker der Bundesrepublik Deutschland spielt es keine Rolle, dass das Verfassungsgericht diese Kontrollmechanismen verbietet bzw. als Verfassungsfeindlich einstuft, durch diese internationale Hintertür, kommen Sie letztendlich damit durch und dies im vollem Bewusstsein , Ihren Bürgern/Wählern dies verheimlicht zu haben.
Weitere Infos zu diesem Thema, gibt es hier
Tags: ACTA
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